von Sandro Wulf | Dez 12, 2015 | Allgemein, Familienrecht
Trennungskinder haben in Zukunft Anspruch auf mehr Unterhalt. Wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 10.12.2015 mitteilte, wird die „Düsseldorfer Tabelle“ entsprechend geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder beträgt danach ab dem 01.01.2016...
von Sandro Wulf | Nov 5, 2015 | Familienrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 24.06.2015 (AZ 1 BvR 486/14) die Rechtsprechung der Familiengerichte bestätigt, dass ein Wechselmodel nicht gegen den Willen eines Elternteils durch das Familiengericht zwangsweise angeordnet werden kann. Dies wird...
von Sandro Wulf | Jul 11, 2015 | Allgemein
1. Die bei einer Mietsache für eine konkludent getroffene Beschaffenheitsvereinbarung erforderliche Einigung kommt nicht schon dadurch zustande, dass dem Vermieter eine bestimmte Beschaffenheitsvorstellung des Mieters bekannt ist. Erforderlich ist vielmehr, dass der...
von Sandro Wulf | Mrz 14, 2015 | Allgemein
Zeitweilige Schulbetretungsverbote wegen fehlender Masernimpfung berechtigt zu VG Berlin, Beschluss vom 11.03.2015 – VG 14 L 35.15; VG L 36.15. Wegen des aktuellen Masernausbruchs in Berlin dürfen die Gesundheitsämter vorübergehende Schulbetretungsverbote...
von Sandro Wulf | Jun 19, 2014 | Allgemein
Aufsichtspflichtfälle rund ums Internet beschäftigen derzeit den Bundesgerichtshof (BGH). Zum Beispiel hat der BGH in einem Fall bezüglich der Reichweite der elterlichen Haftung für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder entschieden, dass Eltern ihrer...
