von Lars Hänig | Jun 20, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Der Vorsitz im Betriebsrat steht einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegen und berechtigt den Arbeitgeber in aller Regel, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten nach Maßgabe des BDSG in der bis zum 24.05.2018...
von Lars Hänig | Jun 6, 2023 | IT-Recht, Vertragsrecht
So lässt sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 17.05.2023 – Rs C 97/22 zusammenfassen. Was war passiert? Ein deutscher Verbraucher hatte ein Elektroinstallateur-Unternehmen mit der Erneuerung der Elektroanlagen in seinem Haus beauftragt. Der...
von Lars Hänig | Mai 26, 2023 | Datenschutz, IT-Recht
Mit Urteil vom 23.05.2023 – VI ZR 476/18 hat der Bundesgerichtshof (BGH) über ein so genanntes „Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google“ entschieden. Es ging also um die Löschung von Treffern aus der Google-Suche. Was war...
von Lars Hänig | Mai 2, 2023 | IT-Recht, Mietrecht
Insbesondere Vermieter von Ferienwohnungen und Hotels hat es aufgeschreckt: es gibt derzeit eine ganze Reihe von Abmahnungen wegen der – angeblich? – urheberrechtswidrigen Nutzung so genannter Fototapeten. In der Regel beruhen die Abmahnungen darauf, dass...
von Lars Hänig | Mai 1, 2023 | IT-Recht
Jeder, der sich und sein Unternehmen im Internet präsentiert, steht vor der Schwierigkeit einerseits attraktive und leicht bedienbare Internetseiten für Interessenten und Kunden anzubieten und andererseits zugleich den Anforderung der Datenschutzvorschriften...
